Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Topf und Pfanne, Inhaber: Andreas Spitzack, Kurfürstendamm 97/98, 10709 Berlin
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Topf & Pfanne
Andreas Spitzack
Kurfürstendamm 97/98
10709 Berlin
Präambel
Andreas Spitzack GbR (nachfolgend Topf & Pfanne) bietet seinen Kunden sein Sortiment unter anderem auch über einen eigenen Online-Shop unter der Domän http://www.topf-pfanne.de zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zwischen Topf & Pfanne und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Topf & Pfanne nicht an, es sei denn, Topf & Pfanne hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 1 Vertragsschluss
Innerhalb des Onlineshops aufgeführte Produkte und Leistungen stellen keine Topf & Pfanne bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Topf & Pfanne zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Topf & Pfanne aufgeben, schicken wir Ihnen eine e-mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt für das jeweils bestellt erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an die Versandadresse abschicken.
§ 2 Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein unabhängiges Transportunternehmen nach Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Die Auslieferung an den Besteller erfolgt ausschließlich an die bei Aufgabe der Bestellung angegebene Bestell- bzw. Lieferadresse. Eine Selbstabholung der Ware durch den Besteller ist ausgeschlossen.
Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig.
Topf & Pfanne übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Falls Topf & Pfanne ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Topf & Pfanne seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird Topf & Pfanne den Besteller unverzüglich informieren. Im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Besteller zurückerstattet. Die Verantwortlichkeit von Topf & Pfanne für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelung dieser AGB (§ 6) bleibt hiervon unberührt.
§ 3 Widerrufsbelehrung und Widerrufs- Rückgaberecht
Ist der Nutzer des onlines-shops ein Verbraucher, steht ihm nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Vorschriften in Bezug auf gekaufte Waren ein Rückgaberecht entsprechend der folgenden Belehrungen zu:
1. Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen im Textform (z.B. Brief, e-mail oder Fax )oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
e-mail Adresse: info@topf-pfanne.de
Telefax: 030 / 323 19 16
Postanschrift: Firma Andreas Spitzack GbR, Kurfürstendamm 97/98, 10709 Berlin
2. Erfolgt der Widerruf durch rechtzeitige Rücksendung des Produkts, ist die Sendung an folgende Adresse zu richten:
Firma Andreas Spitzack GbR, Kurfürstendamm 97/98, 10709 Berlin
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich aus deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Verbrauch die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung
Die in den Angeboten genannten Preise verstehen sich als Endpreise, das heißt sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkostenpauschale.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt mittels Kreditkarte (VISA, EURO-/MASTER Card, American Express) oder Zahlungen in bar bei Empfang der Ware als Nachnahmesendung. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode bei Empfang der Ware als Nachnahmesendung werden zusätzliche Gebühren erhoben; die jeweils maßgebliche Höhe wird auf der Webseite gesondert ausgewiesen und innerhalb des Warenkorbes vor Abschluss der Bestellung mit angeführt.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Topf & Pfanne anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Topf & Pfanne behält sich das Eigentum an der verkauften Waren bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
§ 6 Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Topf & Pfanne uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Topf & Pfanne uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingend gesetzlichen Vorschriften, die im Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie im Falle der Übernahme von Garantien.
Soweit Topf & Pfanne fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
Topf und Pfanne schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der Nutzer kein Verbraucher ist. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und die auch nicht von Abs. 1 erfasst werden, haftet Topf & Pfanne gegenüber Verbrauchern begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 7 Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite von Topf & Pfanne sind Webseiten Dritter durch Links oder auf anderer Weise eingebunden. Für alle diese Links gilt: Topf & Pfanne erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte solcher Webseiten hat. Deshalb distanziert sich Topf & Pfanne hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter der Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Topf & Pfanne behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.
Ist oder wird eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen davon unberührt.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Topf & Pfanne, sofern der Nutzer Kaufmann ist.
§ 9 Datenschutz
Nutzerdaten die für die Geschäftsabwicklung notwendig sind, werden nur zu diesem Zweck verwendet und durch Topf & Pfanne gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an beauftragte Dienstleister weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.